POL-S: Demonstrationen zum Geschehen im Nahen Osten
Polizeipräsidium Stuttgart
Stuttgart-Mitte (ots)
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren am Montag (09.10.2023) in der Innenstadt wegen zwei Versammlungen im Zusammenhang mit den Geschehnissen im Nahen Osten eingesetzt.
Mehrere Hundert Personen versammelten sich gegen 18.00 Uhr auf dem Marktplatz um den Opfern in Israel zu gedenken und gegen die Angriffe auf Israel zu protestieren. Nach Redebeiträgen, unter anderem auch durch Politikerinnen und Politiker, wurde die Versammlung gegen 19.20 Uhr ohne Störungen beendet.
Zeitgleich versammelten sich zirka 150 Anhänger von Palästina auf dem Rotebühlplatz, Ecke Marienstraße. Diese skandierten pro-palästinensische Parolen, wodurch die Personen äußerst emotionalisiert waren. Ein Versuch der Versammlungsteilnehmer, sich in einem nicht genehmigten Aufzug in Richtung Königstraße zu bewegen, wurde durch die Polizei konsequent unterbunden und die Personen wurden kurzzeitig umschlossen.Diese Versammlung wurde dann fast zeitgleich mit der Versammlung auf dem Marktplatz beendet. Einsatzkräfte mussten die zunächst in Kleingruppen abwandernden Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer wiederholt stoppen, als diese sich auf der Königstraße versuchten zu einem neuen Aufzug zu formieren, um so ein Aufeinandertreffen mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der pro-israelischen Versammlung vom Marktplatz zu verhindern. Hierdurch konnten weitere Störungen unterbunden werden.
"Unser polizeiliches Ziel bestand heute darin, ein Aufeinandertreffen rivalisierender Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu verhindern. Auch wenn die Lage kurzzeitig emotional war, ist uns dies vollumfänglich gelungen", so der Pressesprecher der Stuttgarter Polizei, Timo Brenner.
Im Rahmen der Versammlung am Rotebühlplatz überprüft die Kriminalpolizei die Aufschrift eines Banners und gerufene Parolen auf einen strafrechtlichen Inhalt. Des Weiteren kam es in der Versammlung zu einzelnen Vermummungen. Die Ermittlungen hierzu dauern an.
Die Polizei Stuttgart war mit über 90 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.
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